Eine starke Partnerschaft für nachhaltigen Handel
Am 7. März 2021 stimmen wir über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien ab. Das Abkommen ist ein Meilenstein der Schweizer Handelspolitik. Es beseitigt hohe Zölle für Exporte nach Indonesien und enthält zum ersten Mal auch verbindliche Nachhaltigkeitsbestimmungen. Gerade die Region Basel hat ein grosses Interesse an diesem Abkommen.
EXPORT STÄRKEN
Die Schweiz verdient zwei von fünf Franken im Ausland. Der möglichst ungehinderte Zugang zu attraktiven Märkten ist für unsere Wirtschaft zentral. Dies gilt insbesondere jetzt, wo das internationale Handelssystem unsicher geworden ist. Indonesien ist ein sehr vielversprechender Markt für Schweizer Unternehmen. Das Land hat über 260 Mio. Einwohner und ein hohes Wirtschaftswachstum. Laut Schätzungen wird das Land in den nächsten Jahrzehnten zur viertgrössten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen.
EIN GEWINN FÜR DIE SCHWEIZ UND INDONESIEN
Das Abkommen beseitigt hohe Importzölle auf Schweizer Industriegüter, wie etwa Medikamente, Medizinprodukte, Nahrungsmittel, Maschinen oder Uhren. Zahlreiche Firmen aus der Region Basel werden von diesen Zollerleichterungen profitieren und ihre Produkte leichter an indonesische Konsumenten verkaufen können. Zudem stärkt das Abkommen den Schutz des geistigen Eigentums, was gerade für die Life Sciences-Industrie zentral ist. Im Gegenzug erhalten indonesische Firmen künftig zollfreien Zugang zum Schweizer Markt. Dank der vermehrten Zusammenarbeit mit Schweizer Firmen, fliessen in Zukunft mehr Schweizer Know-how nach Indonesien. Damit leistet das Abkommen einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung Indonesiens.
VERBINDLICHE NACHHALTIGKEITSREGELN
Das Abkommen EFTA-Indonesien enthält zudem zum ersten Mal verbindliche Nachhaltigkeitsbestimmungen. Dies ist ein grosser Erfolg und hat Pioniercharakter. So wird etwa der Zoll auf importiertes Palmöl aus Indonesien nicht abgeschafft. Stattdessen sieht das Abkommen eine gewisse Zollerleichterung von 20-40 Prozent für zertifiziertes Palmöl vor. Dieses muss strenge Nachhaltigkeitskriterien erfüllen und rückverfolgbar sein. Die Menge an Palmöl, die von reduzierten Zöllen profitiert, ist klar begrenzt. Indonesische Produzenten erhalten damit einen Anreiz, den nachhaltigen Anbau von Palmöl zu fördern.
Die aufstrebenden Märkte in Asien sind für die Exportindustrie der Region Basel sehr wichtig. Bei einem Nein droht unseren Unternehmen ein Wettbewerbsnachteil gegenüber Firmen aus Ländern mit einem Indonesien-Abkommen. Eine Ablehnung würde die Schweizer Aussenwirtschaft zudem generell in Frage stellen. Unsere Position bei zukünftigen Vertragsverhandlungen mit anderen Ländern wäre geschwächt. Auch im Nachhaltigkeitsbereich würde die Schweiz international an Glaubwürdigkeit verlieren. Das Abkommen verdient deshalb am 7. März ein deutliches JA.
