Erfolgreiche Revision der ökologischen Motorfahrzeugsteuer

11.01.2017

Der Gewerbeverband Basel-Stadt begrüsst die vom Grossen Rat beschlossene Änderung der Motorfahrzeugsteuer. Die Teilrevision treibt die Ökologisierung der Steuer weiter voran und behebt die Mängel der unausgegorenen früheren Regelung weitgehend.

Je umweltbelastender das Auto, desto teurer die Motorfahrzeugsteuern.

Gewerbedirektor Gabriel Barell betont: «Mit dem neuen Gesetz werden die Versäumnisse der Vergangenheit zum grössten Teil aufgearbeitet, denn mit der alten Regelung wurde man teilweise für sein ökologisches Bewusstsein regelrecht bestraft». Zudem wird die gesamte Teilrevision weitgehend steuerertragsneutral ablaufen. Nach dem Inkrafttreten des aktuellen Gesetzes von 2013, welches auch ertragsneutral hätte erfolgen sollen, wurden Überschüsse von über vier Millionen Franken angehäuft. Diese werden nun bei der Umsetzung des neuen Steuerregimes grösstenteils berücksichtigt.

JE HÖHER, DESTO TEURER

Die erst im Jahr 2013 revidierte Fassung der Motorfahrzeugsteuer enthielt ein Bonus-Malus-System, welche besonders ressourcenschonende Fahrzeuge wie Elektro- oder Hybrid-Fahrzeuge mit einer unverhältnismässig hohen Steuer belegt hat. Dies wird nun mit der Revision abgeschafft. Zudem werden neue Berechnungsgrundlagen eingeführt. Die Steuer bemisst sich nun am Leergewicht und dem CO2-Ausstoss. Ein schweres Fahrzeug, welches die Infrastruktur stärker belastet, bezahlt mehr. Genau das gleiche Prinzip gilt beim CO2-Ausstoss: Je höher, desto teurer. Um ressourcenschonende Elektrofahrzeuge noch weiter zu fördern, werden die beiden Parameter Leergewicht und CO2-Ausstoss im Verhältnis 40 zu 60 gewichtet.