Erfreuliche Neuerung in Sachen Stadtbildkommission
Der Gewerbeverband Basel-Stadt begrüsst die Forderung nach einer Neuorganisation der Stadtbildkommission. Die Entscheide der Kommission sind heute in fast allen Fällen verbindlich und für Bauwillige häufig nicht nachzuvollziehen. Die Kommission soll daher in Zukunft ausschliesslich als Beratungsstelle tätig sein.
Gemäss einer Motion von SP-Grossrat René Brigger sollen die verbindlichen Entscheide der Stadtbildkommission nur in Fällen, welche die Schonzone betreffen und bei Fällen von grosser Tragweite für das Ortsbild gelten. Heute darf die Kommission für fast sämtliche Bewilligungen in allen Zonen einen verbindlichen Entscheid fällen, was für Aussenstehende nicht immer nachvollziehbar ist. Solche Entscheide bleiben für die Bauwilligen zudem nicht ohne finanzielle Folgen oder sind mit Zeitverlusten verbunden. Der Gewerbeverband Basel-Stadt nimmt daher die Forderung erfreut zur Kenntnis. Gewerbedirektor Gabriel Barell sagt dazu: «Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es stellt sich jedoch die Frage, warum die Kommission die Kompetenz in der Schonzone weiterhin behalten soll.»
STADTBILDKOMMISSION ALS BERATUNGSSTELLE
Die teilweise Liberalisierung der Kommission bei temporären Bauten und Anlagen hat sich in den letzten Jahren bewährt. Daher soll geprüft werden, ob die Entscheide der Kommission auch in der Schonzone und bei kritischen Fällen nur noch angemessen berücksichtigt werden sollen. Die Kommission kann den zuständigen Behörden weiterhin beratend zur Seite stehen und ihre Fachkenntnis gerade in schwierigen Fällen einbringen. Die Kompetenz der verbindlichen Entscheidung soll der Kommission jedoch entzogen werden.
