SNUPs: Verwaltung muss nochmals über die Bücher
Mit der Vorlage zu den Speziellen Nutzungsplänen einzelner Plätze wird die erforderliche Flexibilisierung und Entlastung zugunsten der Veranstalter nicht erreicht. Der Gewerbeverband Basel-Stadt regt deshalb an, dass die Verwaltung die Pläne nochmals überarbeitet und liberaler gestaltet.
Der Gewerbeverband Basel-Stadt begrüsst, dass die Verwaltung mit den Speziellen Nutzungsplänen (SNUPs) die Bespielung einzelner Plätze in der Stadt für Veranstalter einfacher und transparenter machen will. Mit der aktuellen Vorlage werden die Ziele der administrativen Erleichterung und der Flexibilisierung allerdings nicht erreicht.
«Das ist eine verpasste Chance», sagt Gewerbedirektor Gabriel Barell. Denn öffentliche Veranstaltungen würden Basel-Stadt bereichern und zu einer enormen Attraktivitätssteigerung führen. Sowohl traditionell wichtige wie auch innovative und neue Veranstaltungen tragen zur Identität und zum Image Basels als Einkaufs-, Messe- und Tourismusstadt bei. Der Gewerbeverband Basel-Stadt fordert daher eine echte Liberalisierung und Flexibilisierung im Sinne der Veranstalter.
MEHR FLEXIBILITÄT STATT STARRE VORGABEN
Ungenügend am vorliegenden Entwurf ist insbesondere, dass die Einzelfallbeurteilung für die Veranstalter bleibt und dass eine maximale Lärmdosis pro Platz und pro Jahr festgelegt wird. Dadurch wird keine Rechtssicherheit geschaffen, denn die tatsächlich bezogenen Veranstaltungstage können so von Jahr zu Jahr variieren. «Ein Veranstalter kann sich daher nie sicher sein, ob die Veranstaltung auch wirklich bewilligt wird», erklärt Gewerbedirektor Barell. «Dies stellt keine praktikable und liberale Lösung dar.» Zudem werden die Veranstalter durch die neue Regelung voneinander abhängig gemacht.
Weiter wird für jeden Platz von vornherein eine maximale Anzahl von Veranstaltungstagen festgelegt, welche auf Schätzungen beruht. Wenn sich die Bedürfnisse in den nächsten Jahren ändern sollten, ist eine Anpassung der Regelung erst wieder durch einen neuen Gesetzesbeschluss möglich. Solch starre Vorgaben sind nicht im Interesse einer lebendigen und sich entwickelnden Stadt.
